FDP Eberswalde
Presse

Pressemitteilungen

Keine Stärkung des Wirtschaftsstandortes Eberswalde!

2. Mai 2018 | Der Beschlussvorschlag der FDP-Fraktion, den Hebesatz für die Gewerbesteuer auf das Niveau der Nachbargemeinden anzupassen, fand in der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018 keine Mehrheit. Das Angebot der FDP-Fraktion, den Hebesatz zunächst nur minimal zu senken, verhallte ebenfalls- selbst bei der CDU-Fraktion.


Beitrag für das Eberswalder Amtsblatt, 4/2018

17. April 2018 | Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder, vor zwei Monaten haben wir hier im Amtsblatt von unserem Vorschlag berichtet, die Ausschusssitzungen und perspektivisch auch die Stadtverordnetenversammlung per Live-Streaming auch im Internet erlebbar zu machen. So wollten wir gern auch denjenigen Bürgerinnen und Bürgern eine Teilnahme am kommunalpolitischen Leben ermöglichen, die zum Beispiel aufgrund von Arbeit, Familie oder körperlicher […]


Beitrag für das Eberswalder Amtsblatt, 3/2018

6. April 2018 | Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder, am Ende des laufenden Jahres steht die Stadtverordnetenversammlung vor der Aufgabe den von der Verwaltung erarbeiteten Haushalt zu diskutieren und zu beschließen. In den vergangenen Jahren ist es der Verwaltung gelungen – durch sorgfältige Vorbereitung und Augenmaß – Haushalte vorzulegen, die im Vollzug positiver ausfielen als in der Planung. Für dieses […]


FDP Barnim zur Diskussion mit den Landratskandidaten

3. April 2018 | Freie Demokraten laden zur Diskussion für Landratswahl am 22.04.2018


Es ist Zeit für eine Senkung der Gewerbesteuer!

26. März 2018 | Nach den vorläufigen Zahlen hat die Stadt Eberswalde im Jahr 2017 aus der Gewerbesteuer über 12,5 Mio. € eingenommen. Das sind ungeplante Mehreinnahmen von ca. 3 Mio. €. Auf Grund dieser auch unter Berücksichtigung von Einmaleffekten sehr positiven Entwicklung der Steuereinnahmen ist es nach Auffassung der Freien Demokraten Eberswalde jetzt an der Zeit, dass Versprechen […]


Bürger stehen nicht im Fokus der Mehrheit der Eberswalder Stadtverordneten

23. März 2018 | In der Stadtverordnetenversammlung vom 22.03.2018 wurde der Antrag der FDP-Fraktion, die Verwaltung mit der Prüfung (!) der Voraussetzungen und Kosten einer Live-Übertragung und späteren Abrufbarkeit der öffentlichen Ausschusssitzungen und Stadtverordnetenversammlungen zu beauftragen, mehrheitlich abgelehnt. Die FDP Eberswalde bedauert, dass sich die Mehrheit der Stadtverordneten mit dieser fortschrittsverweigernden Entscheidung gegen mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung ausgesprochen hat. […]


Beitrag für das Eberswalder Amtsblatt, 2/2018

7. März 2018 | Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder, die Digitalisierung ist eine aktuelle Herausforderung für unsere Stadt. Unsere Fraktion setzt sich seit Jahren für eine moderne Verwaltung und moderne kommunalpolitische Strukturen ein. Zunächst ging es uns darum, dass die Stadtverordneten nicht mehr mit großen Stapeln von Papier zugeschüttet werden, sondern dass sie ausgerüstet mit einem Tablet in den Sitzungen […]


Beitrag für das Eberswalder Amtsblatt, 1/2018

1. Februar 2018 | Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder, die FDP-Fraktion wünscht Ihnen einen guten Start in ein gutes Jahr 2018! Dieses Jahr 2018 ist das zweite Haushaltsjahr des Doppelhaushalts 2017/2018. Daher wird die Stadtverwaltung in diesem Jahr einen neuen Haushalt aufstellen, der allerdings – auf Wunsch einer Mehrheit der Stadtverordneten – nur ein Einjahreshaushalt werden wird. Unsere Fraktion bedauert […]


Beitrag für das Eberswalder Amtsblatt, 12/2017

10. Januar 2018 | Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder, die Zukunft des Finowkanals beschäftigt seit geraumer Zeit viele Menschen in unserer Stadt und natürlich auch uns Stadtverordnete. Aktuell wird über eine Absichtserklärung zur kommunalen Übernahme der zwölf Schleusen und zwei Brücken diskutiert. Bei Redaktionsschluss zu dieser Ausgabe des Amtsblattes war das Ergebnis der Diskussion noch offen. Aus unserer Sicht könnte […]


Beitrag für das Eberswalder Amtsblatt, 11/2017

21. November 2017 | Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder, in den letzten Jahren haben sich die Stadtverordneten immer wieder mit der vielleicht größten Frage dieser Wahlperiode, der Frage nach der Zukunft des Finowkanals, eingehend und kontrovers beschäftigt. In diesem Monat steht nun die erste richtungsweisende Entscheidung an. Auf der Tagesordnung steht die Absichtserklärung der Stadt Eberswalde bzgl. der angestrebten kommunalen […]


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