Beitrag für das Eberswalder Amtsblatt, 4/2018

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder,

vor zwei Monaten haben wir hier im Amtsblatt von unserem Vorschlag berichtet, die Ausschusssitzungen und perspektivisch auch die Stadtverordnetenversammlung per Live-Streaming auch im Internet erlebbar zu machen. So wollten wir gern auch denjenigen Bürgerinnen und Bürgern eine Teilnahme am kommunalpolitischen Leben ermöglichen, die zum Beispiel aufgrund von Arbeit, Familie oder körperlicher Einschränkung nicht persönlich an den Sitzungen teilnehmen können.

Nachdem unsere Vorlage den Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen sowie den Hauptausschuss mehrheitlich erfolgreich passiert hatte und sich mehrere Fraktionen sogar konstruktiv beteiligten, ist es umso bedauerlicher, dass die Vorlage in der Stadtverordnetenversammlung Ende März mit 15 Nein- zu 12 Ja-Stimmen bei vier Enthaltungen abgelehnt wurde.

Dabei ging es in dem Antrag noch nicht einmal um die sofortige Einführung der Direktübertragung von Sitzungen im Internet, sondern lediglich um deren rechtliche, finanzielle und technische Prüfung. Dies zeigt, dass eine Mehrheit der Stadtverordneten einer modernen, digitalen Entwicklung sehr skeptisch gegenüber steht und nicht einmal die Möglichkeiten prüfen und diskutieren will. Unsere Fraktion wird sich aber weiterhin für eine Digitalisierung der Verwaltung und der Kommunalpolitik einsetzen, weil wir überzeugt davon sind, dass wir die Zukunft selbst gestalten müssen und nicht nur auf die Entwicklungen warten können oder sie sogar verschlafen sollten.

Martin Hoeck, stellv. Fraktionsvorsitzender