Beitrag für das Eberswalder Amtsblatt, 12/2015

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder!

mit dem zu Ende gehenden Jahr 2015 widmen sich die Stadtverordneten der Verabschiedung des Haushaltes 2016. Die Aufstellung des Haushaltes ist immer eine Mammutaufgabe für die Verwaltung, die in diesem Jahr noch unter erschwerten Bedingungen gemeistert werden musste, da sowohl die zuständige Dezernentin Frau Stibane als auch der Kämmerer Herr Siebert erst seit Sommer dieses Jahres für die Stadt Eberswalde tätig sind. Trotzdem wurde der Haushalt den Stadtverordneten rechtzeitig vorgelegt – wofür sich unsere Fraktion bedanken will und der guten Teamarbeit in der Verwaltung ausdrücklich Respekt zollen!

Auch für die Stadtverordneten ist Beschäftigung mit dem Haushalt eine enorme Herausforderung, denn es gilt die begrenzten finanziellen Ressourcen mit den weitaus größeren Bedarfen und Erfordernissen in Einklang zu bringen. Ausdruck dieser Tatsache ist das auch im Haushalt 2016 ausgewiesene Defizit von ca. 1,5 M€, welches aus der allgemeinen Rücklage gedeckt werden muss. Unsere Fraktion hält dieses Vorgehen für vertretbar, da es in der Vergangenheit durch die konservativen Ansätze der Verwaltung stets gelungen war, das Defizit kleiner zu halten als ursprünglich geplant.

Trotzdem muss es das gemeinsame Ziel von Verwaltung und Stadtverordneten bleiben, dauerhaft einen strukturell ausgeglichenen Haushalt anzustreben. Dieses Ziel darf auch nicht im Zusammenhang mit einer eventuellen Kommunalisierung des Finowkanals aus den Augen verloren werden!

In diesem Sinne wünscht Ihnen, liebe Eberswalderinnen und Eberswalder, unsere Fraktion einen besinnlichen Jahresausklang und einer zuversichtlichen Start in das neue Jahr.

16. Dezember 2015