Aus dem Amtsblatt der Stadt Eberswalde Juni 2015

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder,

in den letzten Monaten hat sich die Fraktion mehrfach mit der Entgeltordnung des Sportzentrums Westend einschließlich der Eintrittspreise des baff befasst. Es ist bekannt, dass das Sportzentrum Jahr für Jahr erhebliche Verluste macht. Daher ist es dringend notwendig, dass alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden, um das jährliche Defizit wenigstens so gering wie möglich zu halten. Eine Möglichkeit, die flexible Entgeltgestaltung, wurde nach Auffassung der Fraktion in der Vergangenheit vernachlässigt.

Die Stadtverordnetenversammlung muss derzeit im Ergebnis jeder Preisänderung (Anhebung, Senkung oder auch nur der Festlegung von Aktionseintrittspreisen) zustimmen. Nach Ansicht der Fraktion kam es auf Grund der damit verbundenen langwierigen politischen Entscheidungsprozesse in der Vergangenheit – wenn überhaupt – erst zu verspäteten Preisanpassungen und damit zu unnötigen Einnahmeverlusten. Die Befugnis zur Preisgestaltung sollte in erster Linie bei der Geschäftsführung liegen. Nur dadurch kann kurzfristig auf veränderte Rahmenbedingungen bzw. verändertes Nutzerverhalten reagiert werden.

Die Fraktion hat daher zunächst einen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht, mit dem der Bürgermeister beauftragt werden soll, zu prüfen, ob die notwendige Zustimmung der Gesellschafterversammlung (und damit der Stadtverordnetenversammlung) zu Preisänderungen aufgehoben oder zumindest eingeschränkt werden kann. Nach Auffassung der Fraktion besteht eine ausreichende Einflussnahmemöglichkeit über den Aufsichtsrat der Technischen Werke Eberswalde (TWE). Schließlich sollten die Stadtverordneten auch darauf vertrauen, dass die von ihnen eingesetzte Geschäftsführung mit der Preisgestaltungsbefugnis verantwortungsbewusst umgeht.

Götz Trieloff, Fraktionsvorsitzender

8. Juni 2015