Ordentlicher Ortsparteitag der Eberswalder Liberalen am 20. Februar 2012

Am 20.Februar 2012 fand der diesjährige Ortsparteitag der FDP Eberswalde im Waldseehotel Frenz in Chorin statt.

Knapp zwei Dutzend Liberale waren zusammengekommen, unter Ihnen der Landtagsabgeordnete Gregor Beyer, der gleichzeitig Landes- und Kreisvorsitzender der FDP ist, sowie Friedhelm Boginski, der Bürgermeister der Stadt Eberswalde und Heiko Krause, Stellvertr. Landesvorsitzender und Kreisvorsitzender aus dem benachbarten Märkisch-Oderland.

Zu Beginn berichteten Beyer und Krause aus der Landes- und Bundespolitik. In dem Rechenschaftsbericht ließ der Vorsitzende, Stephan Fischer, das vergangene Jahr Revue passieren. Als besondere Höhepunkte erwähnte er den Besuch von dem Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages, Dr. Herrmann-Otto Solms, und die Diskussion mit Frank Schäffler, MdB, zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM).

Im weiteren Verlauf des Parteitages lagen zwei Anträge zur Diskussion und Beschlussfassung vor.

Zunächst einigten sich die anwesenden FDP-Mitglieder auf eine Stellungnahme zum geplanten Erwerb des Holzkraftwerkes durch den Landkreis. In Abweichung des ursprünglichen Antragstextes wurde der Erwerb nicht kategorisch abgelehnt, da noch wichtige Fakten nicht bekannt sind. Stattdessen wurde der Landrat aufgefordert, die Öffentlichkeit über alle ökologischen und ökonomischen Parameter in Kenntnis zu setzen. Die Liberalen betonten allerdings, jeder Form von Rekommunalisierung auch in Zukunft kritisch gegenüber zu stehen.

«Beschluss der FDP Eberswalde zum geplanten HOKAWE-Kauf»

Der zweite Antrag beschäftigte sich mit der Frage, ob es möglich ist, neben typischen liberalen inhaltlichen Positionen auch typische liberale Umgangsformen zu identifizieren und gegenüber der Öffentlichkeit zu präsentieren. Dazu wurde vom Vorstand ein Liberaler Kodex vorgeschlagen, der die besondere Wertschätzung der Menschenwürde auch in der Politik zum Inhalt hat. Der Ortsparteitag entschied, dass die Eberswalder Liberalen den Prozess zur späteren Formulierung des Kodex beginnen wollen und die Vorlage dazu als Diskussionsgrundlage dienen soll.

«Beschluss der FDP Eberswalde zum „Liberalen Kodex”»

Um noch mehr Mitgliedern ohne Mandatsverantwortung die Möglichkeit zur Vorstandsarbeit zu geben, wird künftig Frau Dr. Charlotte Canditt als Beisitzerin fungieren. Sie tritt die Nachfolge von Ingo Postler an, der während der Sitzung seinen Rücktritt erklärte. Zugleich behielt er sich vor, bei zukünftigen Wahlparteitagen erneut zu kandidieren.

21. Februar 2012