Schäffler in Eberswalde – Wie weiter in der Eurokrise?

Die Eberswalder Liberalen luden für den 3. Dezember zum „Euro-Brunch“ in das Kaffeehaus Madlen ein. Prominenter Gast war der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler, der in der FDP einen Mitgliederentscheid mit dem Ziel, den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) zu stoppen, initiiert hat. Schäffler begründet seinen Antrag mit fehlenden marktwirtschaftlichen Elementen, wie zum Beispiel dem Zusammenhang von Haftung und Risiko. Diesem Antrag hat der Bundesvorstand der FDP einen Gegenantrag gegenübergestellt, der die Zustimmung zum ESM u.a. mit der Einführung von geordneten Insolvenzen von Staaten verbindet. Die künftige Möglichkeit eines Austrittes aus dem Euro sehen beide Anträge vor.

In der Diskussion am Samstag, die sich zwischen Schäffler, Götz Trieloff (Mitglied des Eberswalder FDP-Vorstandes), der leidenschaftlich für den Antrag des Bundesvorstandes argumentierte, und den anwesenden Gästen entspann, wurde recht schnell deutlich, dass der wesentliche Unterschied zwischen beiden Anträgen in der Bewertung des europapolitischen Kontexts besteht. Während Schäffler seine Bewertung vorrangig auf ökonomischen Kriterien aufbaute, zielt der Antrag des Bundesvorstandes darauf ab, die Schuldenkrise im europäischen Kontext gemeinsam zu bewältigen und den Zusammenhalt in Europa zu stärken.

Der Mitgliederentscheid läuft bis zum 13. Dezember; das Ergebnis wird am 15. Dezember bekannt gegeben werden.

Stephan Fischer / Vorsitzender FDP Eberswalde
Benjamin Buchwald / Vorsitzender JuLis Barnim

6. Dezember 2011