Amtsblatt Mai 2011: Wegenutzungsrechte Strom & Gas

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder,

bis Ende dieses Jahres muss die Stadt die Wegenutzungsrechte für die Strom- und Gasversorgung neu vergeben. Diese Neuvergabe erfolgt in der Regel für einen Zeitraum von zwanzig Jahren; die Vertragspartner können jedoch auch kürzere Laufzeiten oder Sonderkündigungsmodalitäten vereinbaren.

Als Gegenleistung für die Nutzung der Öffentlichen Wege zur Strom- bzw. Gasversorgung zahlen die Inhaber der Rechte (Konzessionsnehmer) eine Abgabe (Konzessionsabgabe) an die Stadt, die ein nicht unerheblicher Anteil an den städtischen Einnahmen ist. Die Höhe dieser Abgabe ist gesetzlich begrenzt.

Für die Stadt wird neben der Erzielung der maximalen Konzessionsabgabe in den Vertragsverhandlungen wichtig sein, dass der oder die zukünftigen Konzessionsnehmer verlässliche Partner der Stadt sind, die vorausschauend in ihre Netze investieren, um diese sowohl für die Herausforderungen der Energiewende fit zu machen als sie auch den Anforderungen des demografischen Wandels anzupassen.

Götz Trieloff
Fraktionsvorsitzender
FDP|Bürgerfraktion Barnim

1. Mai 2011