Künftiger Wehrbeauftragter Königshaus in Eberswalde

Der Bundestagsabgeordnete Hellmut Königshaus (FDP) war am Freitag auf Einladung des FDP-Ortsverbandes in Eberswalde.
Auf dem Programm standen der Besuch des ehemaligen Militär-Flugplatzes Finow und eine abendliche Diskussionsrunde zum Thema: „Afghanistan – Gedanken zur (exit)-Strategie“.

Auf dem Flugplatz Finow wurde der Politiker aus Berlin von dem Flugplatz-Chef, Reinhard Otto, begrüßt. Dieser berichtete über den Stand der Bauarbeiten am Solar-Kraftwerk und über das Gerichtsverfahren gegen die ablehnende Entscheidung zur Planfeststellung des beabsichtigten Regionalflughafens.
„Es sei für ihn unverständlich, warum die Landesregierung in Potsdam ein funktionierendes Nebeneinander von BBI und Eberswalde von vornherein ausschließt“, so Königshaus. Für die Eberswalder Liberalen sprach sich deren Vorsitzender, Stephan Fischer, für eine erneute Prüfung der Planungsunterlagen aus, damit die Region mehr von diesem infrastukturellen Alleinstellungsmerkmal profitieren kann.

Bei der Diskussion im Hotel Palmenhof befasste sich der künftige Wehrbeauftragte mit Afghanistan und dem Bundeswehr-Einsatz in diesem fernen Land. Insbesondere sein Gesprächspartner, Major d. R. Klaas Hinners, zog eine kritische Bilanz. So sei der Drogen-Anbau inzwischen wieder auf dem Stand vor der Machtübernahme durch die Taliban. Während der Reserve-Offizier Hinners jedoch die zahlenmäßige Schwäche der Bundeswehr kritisierte, betonte der FDP-Politiker, der auch Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages ist, dass die deutschen Truppen in eine multinationale Gesamtheit eingebunden sind, und dass durch die aktuelle finanzielle und personelle Aufstockung auf die Probleme reagiert wurde.
In der anschließenden Diskussion, die von Dr. Jürgen Stolpe (FDP) moderiert wurde, wurde deutlich, dass die ca. 30 Gäste durchaus geteilter Meinung zum weiteren Vorgehen waren. So entspann sich ein teils hitziger Meinungsaustauschüber den Truppenabzug, in dessen Verlauf der Stadtverordnete Albrecht Triller den Saal verlies. Der Fraktionsvorsitzende der FDP|Bürgerfraktion Barnim in der Eberswalder Stadtverordnetenversammlung, Götz Trieloff, verwies hingegen auf die Bedeutung der Bündnistreue gegenüber den NATO-Partnern. Dafür erntete er viel Beifall vom –überwiegend liberalen- Publikum. Dass Politiker auch zuhören können, bewies der designierte Generalsekretär der Brandenburgischen FDP, Andreas Büttner MdL, der nach Eberswalde kam, „um sich ein Bild von der Lage zu machen“. Und die ist ernst, aber es gibt keine einfachen Lösungen, was das nüchterne Resultat dieser liberalen Veranstaltung war.

6. März 2010