Amtsblatt Oktober 2010

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder,

auf der September-Stadtverordnetenversammlung standen u.a. die Vorschläge zum Bürgerhaushalt zur Abstimmung.

Die auch in diesem Jahr relativ geringe Beteiligung (es wurden zehn Vorschläge eingereicht) sowie die niedrige Zustimmungsquote bei den Stadtverordneten machte deutlich, dass der Bürgerhaushalts noch nicht den Stellenwert im öffentlichen Bewusstsein der Stadt eingenommen hat, den sich die Stadtverordneten mit seiner Einsetzung erhofften. Dies jedoch zum Anlass zu nehmen, den Bürgerhaushalt (auch weil er Verwaltungsaufwand mit sich bringt) wieder aus der Stadtpolitik zu verbannen, wäre mit Sicherheit der falsche Weg. Andererseits ist es offensichtlich, dass die angespannte städtische Haushaltslage es nicht erlaubt, weitere personelle und finanzielle Ressourcen der Verwaltung mit der Durchführung des Bürgerhaushalts zu binden.

Es ist sicherlich auch eine Frage der Zeit, bis dieses Instrument der Bürgerbeteiligung bei den Bürgerinnen und Bürgern den ihm gebührenden Platz eingenommen hat.

Götz Trieloff
Fraktionsvorsitzender
FDP|Bürgerfraktion Barnim

1. Oktober 2010