Amtsblatt Juni 2010

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder,

mit dem Hauptausschuss im Juni rückt auch der Termin näher, an dem sich die Fraktionen zum Thema Aufgabenkritik äußern. Damit beginnt ein längerer Diskussionsprozess, der bis zur Haushaltsdiskussion im Herbst konkrete Vorschläge erbringen soll, wie die Stadt ihr strukturelles Haushaltsdefizit ausgleichen kann.

Durch die konsequente Reduzierung der Personalkosten in den vergangenen Jahren ist die Verwaltung auf einem Niveau angekommen, welches weitere Einsparungen bei den Stellen nur bei gleichzeitigem Zurückfahren der städtischen Aufgaben erlaubt. Das Beispiel des Ordnungsamtes, welches einerseits mit einem erheblichen Personalaufwand die öffentliche Ordnung beim ruhenden Straßenverkehr durchsetzt, andererseits die vielfach kritisierte Verschmutzung von Straßen und öffentlichen Plätzen mit Hundekot nicht wirkungsvoll eindämmen kann, macht deutlich, dass durch eine geschickte Aufgabenverteilung sowohl der städtische Aufwand vermindert als auch das Ergebnis für die Bürgerinnen und Bürger verbessert werden könnte.

Götz Trieloff
Fraktionsvorsitzender
FDP|Bürgerfraktion Barnim

1. Juni 2010