Amtsblatt Februar 2010
Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder,
der Winter des gerade erst begonnenen Jahres bürdet unserem gewohnten Alltag unbekannte, zum Teil verlernte Verrichtungen auf. Schnell führen diese zusätzlichen Belastungen zu Unmut über schlecht geräumte Wege und Straßen und zu Kritik an der Verwaltung.
Von möglichen Verbesserungen in Einzelfällen einmal abgesehen stellt sich hier jedoch auch die grundsätzliche Frage: Wieviel Winterdienstleistung wollen wir der Stadt auftragen, wieviel davon kann diese eigentlich bezahlen?
In den nächsten Wochen werden sich die Abgeordneten mit der sogenannten Aufgabenkritik beschäftigen (müssen). D.h. es müssen Einsparpotenziale gefunden werden, die es ermöglichen einen städtischen Haushalt aufzustellen, der ohne Rückgriff auf die Rücklage auskommt.
Mit Sicherheit werden sich die Abgeordneten auch mit den Aufwendungen für Winterdienstleistungen beschäftigen. Und wie immer im Leben werden Wunsch und seine Finanzierungsmöglichkeiten auseinanderliegen. Wir müssen es jedoch schaffen, die städtischen Ausgaben durch die städtischen Einnahmen zu decken. Die Stadt darf nicht in die Situation kommen, den bisherigen Rückgriff auf die Rücklage durch eine Finanzierung auf Pump ersetzen zu müssen. Denn dann würden wir langfristig weniger Geld für z.B. Winterdienstleistungen ausgeben können und mehr Geld für ‚Finanzdienstleistungen‘ ausgeben müssen!
Götz Trieloff
Fraktionsvorsitzender
FDP|Bürgerfraktion Barnim
5. Februar 2010