Amtsblatt Dezember 2010: Haushalt 2011

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder,

mit dem zu Ende gehenden Jahr stehen auch dieses Jahr wieder die Haushaltsberatungen auf der Tagesordnung der Abgeordneten. Zwei Umstände erschweren jedoch die Aufstellung des Haushalts 2011 im Vergleich zu den früheren Jahren ganz erheblich: Da ist zum einen die Umstellung von der kameralen Haushaltsführung auf die doppische und zum zweiten die deutlich gesunkene
Schlüsselzuweisung des Landes.

Die – durch Gesetz verordnete – Einführung des doppischen Haushalts stellte und stellt noch für die Verwaltung einen beispiellosen Kraftakt dar, dessen Kosten vom Verwaltungsdezernenten auf ca. 1 Million Euro beziffert werden. Gleichwohl wird die Umstellung der Haushaltsführung für die Stadt große Vorteile bringen, da hierdurch nicht nur – wie bisher – die Zahlungsströme zur Bewertung der finanziellen Situation herangezogen werden, sondern der gesamte materielle Vermögensaufbau bzw. -verzehr der Stadt bezifferbar wird.

Die Verminderung der Schlüsselzuweisung verdeutlicht ein weiteres Mal, dass die Gemeindefinanzierung in Deutschland korrekturbedürftig ist: Anstelle der jährlich festgelegten Schlüsselzuweisungen sowie der starken Schwankungen unterliegenden Gewerbesteuern benötigen die Kommunen einen deutlich höheren, fixen Anteil am Einkommensteuer- bzw. Umsatzsteueraufkommen.

Götz Trieloff
Fraktionsvorsitzender
FDP|Bürgerfraktion Barnim

1. Dezember 2010