Pressemitteilung

Ausschuss befürwortet 1,6 Mio. Euro zur Investition in die Kitainfrastruktur

Am 13. Mai 2009 tagte der Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport der Stadt Eberswalde. Die wohl wichtigste Beschlussvorlage in dieser Sitzung beschäftigte sich mit den Geldern aus dem sogenannten Konjunkturpaket II.
Der Ausschuss befürwortete einstimmig die Investition von gut 1,6 Mio. Euro in die Kitainfrastruktur in Eberswalde. Über diese Einstimmigkeit nach durchaus intensiver Diskussion freute sich auch Ausschussvorsitzender Martin Hoeck (FDP). „In voraussichtlich sechs Kindertagesstätten werden nun Investitionen getätigt, die sonst erst Jahre später getätigt worden wären“, freut sich Hoeck.
Eine zweite Vorlage zum Thema „Kita“ gab es von der CDU-Fraktion. Diese forderte, dass der Betreuungsschlüssel des Kitafachpersonals verbessert werden soll. Das Votum im Ausschuss war überraschend klar. Obwohl sich alle Parteien einig waren, dass der Betreuungsschlüssel verbessert werden muss, waren dennoch (bis auf die CDU) alle Ausschussmitglieder dagegen, dass die Kosten von der Stadt Eberswalde übernommen werden. „Dies ist eine Pflicht des Landes, die wir als Kommune nicht übernehmen sollten“, begründet der Ausschussvorsitzende die Entscheidung. „Zudem sitzt die CDU doch in der Regierung. Dann sollen sie den Schlüssel doch endlich mal verbessern.“, so Hoeck weiter.
Der Ausschuss beschäftigte sich noch mit der Vorlage „Novellierung des Sozialpasses“ der Fraktion DIE LINKE. Diese Vorlage fand einstimmige Zustimmung, „da die aktuelle Richtlinie von 1997 stammt und somit eine Überarbeitung durchaus sinnvoll erscheint“, so der Vorsitzende. Über die inhaltliche Diskussion soll dann im Herbst gesprochen werden, wenn die Verwaltung den Entwurf vorlegt.
Weiterhin gab es noch einen Antrag des BSIJ e.V. auf Gewährung eines Zuschusses für die kommunale Förderung der Kinder- und Jugendarbeit. Für verschiedene Projekte in 2009 wurden gut 4.000,00 Euro beantragt. Alle Ausschussmitglieder lobten das vor allem ehrenamtliche Engagement des Vereins im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit und unterstützten einstimmig diesen Förderantrag.

14. Mai 2009