Amtsblatt Oktober 2009

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder,

die Stadtverordneten hatten auf Ihrer ersten Sitzung nach der Sommerpause u.a. zu entscheiden, ob die Hausbergtrasse oder die Trasse über den Schellengrund als Vorzugs- variante für den weiterführenden Verlauf der östlichen Altstadtumfahrung zu wählen ist.
Die sich um den Beschlussantrag entspinnende Debatte machte deutlich, dass die bereits mit deutlicher Mehrheit gefassten Beschlüsse der Stadtverordneten zur östlichen Altstadtumfahrung auf Grundlage des Eichwerder Ringes offensichtlich nicht von allen Stadtverordneten akzeptiert werden. Die Versuchung sich bei dem Thema der östlichen Altstadtumfahrung in eine Blockadehaltung zu flüchten ist groß, wird sie doch (verständlicherweise) von den betroffenen Einwohnern der östlichen Altstadt gut vernehmbar unterstützt.

Doch was sind die voraussichtlichen Folgen einer solchen Strategie der Flucht aus bereits gefassten Beschlüssen? Als erstes sichert eine solche Strategie das Wohlwollen der Bürgerinitiative gegen den Eichwerder Ring. Aber ist eine Verzögerung des Projektes ‚östliche Altstadtumfahrung‘ tatsächlich im Interesse der betroffenen Einwohner? Wohl kaum, denn die negativen Auswirkungen des Vorhabens auf die Anwohner werden dadurch nicht weniger, sondern kommen nur später. Die Möglichkeiten diese negativen Auswirkungen aber zu minimieren werden mit fortschreitender Zeit immer geringer. Es ist den betroffenen Anwohnern keineswegs damit geholfen immer neue (unrealistische) Trassenvarianten zu diskutieren – stattdessen sollten die Stadtverordneten die Verwaltung stärker in die Pflicht nehmen, alle Möglichkeiten der „Schadensminimierung“ für die Betroffenen auszuschöpfen.

Wenn einige Stadtverordnete aber der Meinung sind, dass das Projekt der östlichen Altstadtumfahrung auf Grundlage des Eichwerder Ringes generell abzulehnen ist, dann sollten sie dies in einem auch so formulierten Beschlussantrag zur Abstimmung stellen. Dies wäre ehrlicher insbesondere gegenüber den betroffenen Einwohnern und würde den städtischen Haushalt von den Kosten unnützer Zuarbeiten der Verwaltung entlasten!

Götz Trieloff
Fraktionsvorsitzender
FDP|Bürgerfraktion Barnim

6. Oktober 2009