Beitrag für das Eberswalder Amtsblatt, 12/2017

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder,

die Zukunft des Finowkanals beschäftigt seit geraumer Zeit viele Menschen in unserer Stadt und natürlich auch uns Stadtverordnete. Aktuell wird über eine Absichtserklärung zur kommunalen Übernahme der zwölf Schleusen und zwei Brücken diskutiert. Bei Redaktionsschluss zu dieser Ausgabe des Amtsblattes war das Ergebnis der Diskussion noch offen. Aus unserer Sicht könnte eine angeblich rechtlich nicht verbindliche Absichtserklärung durchaus kurz und bündig formuliert werden. Stattdessen umfasst die vorliegende Erklärung inzwischen 23 einzelne Punkte. Zudem ist uns wichtig zu betonen, dass wir in dieser Erklärung „unsere“ Absicht, also die Absicht der Stadt Eberswalde, formulieren und nicht eine vom Bund vorformulierte Erklärung nur absegnen. Dazu hat unsere Fraktion umfangreiche Änderungsvorschläge eingereicht. Besonders wichtig dabei ist uns, dass in dem zu gründenden Zweckverband (ZV) zur Betreibung der Schleusen nicht nur die Städte und Gemeinden Mitglied werden, sondern auch der Landkreis und der Bund, möglichst dann auch noch das Land Brandenburg. Vom Landkreis Barnim gibt es ein positives Signal in diese Richtung. Der Kreistag hat kürzlich beschlossen, ab 2018 jährlich 300.000 Euro für den ZV zur Verfügung zu stellen und sich mit 1,5 Mio. Euro an den Investitionen in die Schleusen zu beteiligen. Aber der Landkreis muss auch offiziell Mitglied im ZV werden. Die künftige Rolle des Bundes bleibt jedoch entscheidend für die Zukunft des Finowkanals.

Martin Hoeck, stellv. Fraktionsvorsitzender