Beitrag für das Eberswalder Amtsblatt, 1/2018

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder,

die FDP-Fraktion wünscht Ihnen einen guten Start in ein gutes Jahr 2018! Dieses Jahr 2018 ist das zweite Haushaltsjahr des Doppelhaushalts 2017/2018. Daher wird die Stadtverwaltung in diesem Jahr einen neuen Haushalt aufstellen, der allerdings – auf Wunsch einer Mehrheit der Stadtverordneten – nur ein Einjahreshaushalt werden wird. Unsere Fraktion bedauert dies, da hierdurch der Blick auf einen langfristig stabilen Haushalt erschwert wird: Die mittelfristige Finanzplanung kommt nach wie vor nicht ohne Rückgriff auf die Rücklage aus – nach Ansicht unserer Fraktion sollte durch eine Aufgabenkritik hier möglichst frühzeitig gegengesteuert werden. Die mögliche Übernahme der Schleusen des Finowkanals durch die Anrainerkommunen stellt – wenn es dazu kommt – natürlich eine weitere bedeutende Herausforderung für die zukünftigen Haushalte der Stadt dar. Die FDP-Fraktion fordert daher, dass in die diesjährige Haushaltsdiskussion ein Szenario eingebracht wird, welches die Schleusenübernahme – auch mittelfristig! – abbildet.

Götz Trieloff, Fraktionsvorsitzender